Sie haben die Wahl!

altenbach_dani-150.jpgDani Altenbach, Prsident der SP Tss, schreibt im Tssemer vom Mrz 2011 zu den Wahlen:

Im Januar war die Schweiz in einer Studie zum Demokratisierungsgrad hart kritisiert worden: Wir htten nur eine tiefe Stimmbeteiligung, bei uns sei nicht ffentlich bekannt, woher die Parteien ihr Geld htten und die Schweiz habe kein Verfassungsgericht.


Viele Politiker haben abgewiegelt: Die Studie habe die Schweizer Eigenarten zuwenig beachtet. Aber die Argumente hat niemand widerlegt: Es gibt keine gesicherten Zahlen, wie viel Geld Nationalrt-/innen und ihre Parteien z.B. von der chemischen Industrie, der Atomlobby und den Banken bekommen!
Es wird in der Schweiz zwar viel abgestimmt, aber es wird nicht darber diskutiert, wie wahr die Argumente im Abstimmungskampf sind, wer wie viel Geld fr die Propaganda zahlt und wie das Stimmvolk mit den teils sehr komplizierten Vorlagen zurecht kommt.
Dieses Jahr ist ein Wahljahr: Anfang April whlen Sie Regierung und Parlament des Kantons Zrich und im Herbst unsere National- und Stndert/-innen!
Und: Wahltag ist Zahltag! Wer hat Sie am besten vertreten, als der UBS fr die Rettung in der Bankenkrise keine Bedingungen gestellt wurden?  Wer hat sich eingesetzt, dass die Krankenkassenprmien nicht noch mehr steigen? Wer kmpfte fr eine kologischere Schweiz, fr eine zukunfts-taugliche Schule, fr einen leistungsfhigen Staat, fr gerechte Steuern, fr den Service Public bei Post, Stromversorgung und ffentlichem Verkehr? Und wer setzt sich dafr ein, dass Winterthur vom Kanton eine gute Abgeltung bekommt fr die Infrastruktur, welche alle Leute aus der Umgebung mitbenutzen?
Die brgerlichen Parteien scheinen nur noch daran interessiert zu sein, dass die Reichen noch reicher werden: Das haben wir z.B. beim Mietrecht gesehen, als die rechte Mehrheit im Nationalrat nicht wollte, dass Mieter sich gegen stndig steigende Wohnungsmieten wehren knnen. Und dies, obwohl der Hypozins seit Jahren sinkt!
Die linken Versuche, Medikamentenpreise zu senken, sind an der Chemie-Lobby abgeprallt. Und im Kanton Zrich wird gespart, obwohl es gar nicht ntig wre: Die Mehrheit im Kantonsrat will fr die Reichen Steuern senken, aber wenn es um die Schule geht, will man lieber Lektionen streichen, anstatt mehr Lehrer-/innen anzustellen. Lektionen streichen! Dabei wissen wir, dass 75% der KMUs in der Schweiz zuwenig gut ausgebildete Mitarbeiter-/innen finden
Informieren Sie sich und treffen Sie Ihre Wahl fr die Zukunft im Kanton! Am 3. April an der Urne!

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 15. März 2011 um 15:43 Uhr
 

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